Daten angezeigt aus Sitzung:
8. Gemeinderatssitzung, 15.09.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Alle Gemeinden stehen derzeit beim Thema „Gestaltung der Verkehrswende“ vor ähnlichen Herausforderungen. Zwar setzen einige Gemeinden bereits vor Ort konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Mobilitätsangebots um, wie z.B. Car-Sharing im öffentlichen Raum oder Ladesäulen. Jedoch lassen sich viele Maßnahmen der nachhaltigen Mobilität sinnvoll und wirtschaftlich nur durch interkommunale Kooperation planen und umsetzen, insbesondere im ländlichen Raum. Vor diesem Hintergrund, aber auch aufgrund der Zielsetzungen der Gemeinden im Raumkonzept Kandertal 2040 und im Korridorbericht Oberrhein/Kandertal des 3. Agglo-Programms Basel haben sich die zehn Bürgermeister/-innen der beiden Korridore darüber abgestimmt, wie sie gemeinsam dieses Thema angehen können. Als Ergebnis dieser Abstimmungen soll nun ein Mobilitätsnetzwerk mit den zehn Gemeinden Bad Bellingen, Binzen, Efringen-Kirchen, Eimeldingen, Fischingen, Kandern, Rümmingen, Schallbach, Schliengen und Wittlingen, den regionalen Partnern Landkreis Lörrach, Agglomerationsprogramm Basel und Regionalverband Hochrhein-Bodensee sowie der Energieagentur Südwest GmbH Lörrach als Netzwerkmanagerin gegründet werden. Eine Absichtserklärung haben die Bürgermeister/-innen bereits unterzeichnet und einen Antrag auf Förderung der Netzwerkarbeit beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen des Förderprogramms „Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)“ gestellt. Die Laufzeit des Mobilitätsnetzwerkes ist auf drei Jahre angelegt.
Ziel dieses gemeinsamen Bündnisses ist es, aufeinander abgestimmte und zukunftsweisende Mobilitätslösungen über die Gemeindegrenzen hinweg zu realisieren. Den Netzwerkgemeinden geht es dabei um die konkrete Umsetzung von Maßnahmen vor Ort für nachhaltige Mobilitätsangebote. Hierzu gehören neben der Ladeinfrastruktur im Bereich E-Mobilität auch Mobilitätshubs, die unterschiedliche Arten der Mobilität miteinander verknüpfen. Ergänzt werden soll dies durch Sharing-Angebote verschiedener Verkehrsmittel. Beim Radverkehr geht es um Lückenschlüsse im Netz und die Verbesserung des Umstiegs auf den Öffentlichen Nahverkehr mit Bike & Ride-Angeboten. Das zu Fuß gehen soll attraktiver und sicherer werden. Im Fokus steht gleichermaßen die Verknüpfung mit der Agglomeration und die Mobilität in und zwischen den Gemeinden des Netzwerkes. Angedacht ist, mit den Themen „Ladeinfrastruktur und Sharing-Angebote“ zu starten.
Mit diesen nachhaltigen Mobilitätsangeboten soll klimafreundliche Mobilität gestärkt und vorangetrieben werden, um
- einen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten,
- die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu steigern,
- soziale Teilhabe zu sichern,
- lebenswerte Orte mit hoher Aufenthaltsqualität zu sichern bzw.
zu schaffen und um
- die beiden Korridore als innovative, nachhaltige Wohn- und
Wirtschaftsstandorte weiterzuentwickeln.
In einer ersten gemeinsamen Sitzung am 28. Juni 2022 wurden den Gemeinderäten der zehn Gemeinden die Zielsetzung, Inhalte sowie Organisation des Mobilitätsnetzwerks Kandertal-Oberrhein vorgestellt. Für den Start der Netzwerkarbeit wird ein entsprechendes Mandat des Gemeinderats benötigt. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Fördermittelbewilligung durch den Bund.
Die Struktur des Netzwerkes ist dabei so angelegt, dass jede Gemeinde aus dem gemeinsam definierten Themen- und Maßnahmenspektrum die Bereiche auswählt, die vor Ort die größte Dringlichkeit haben bzw. bei denen Handlungsbedarf besteht. Jede Gemeinde entscheidet demgemäß über ihre Themen individuell. Bei gemeindeübergreifenden Themen wie etwa multimodale Knotenpunkte (Mobilitätsstationen, Verknüpfung des ÖV mit diversen anderen Verkehrsträgern wie Bike, Sharing-Angebote etc.) sollen gemeinsam Lösungen entwickelt und Synergieeffekte genutzt werden.
Im Falle der Bewilligung der Fördergelder (voraussichtlich Okt./Nov. 2022) stünden über drei Jahre Fördermittel für die Unterstützung der Gemeinden bei der Umsetzung von Maßnahmen und der gemeinsamen Abstimmung von Prioritäten und Aktivitäten in regelmäßigen Netzwerktreffen zur Verfügung. Die Förderquote beträgt 60 %. Mit den Fördermitteln werden die Kommunen mit zusätzlichen personellen Ressourcen verstärkt, um die Realisierung von Maßnahmen anzuschieben und zu begleiten. Für investive Maßnahmen, etwa den Bau von Mobilitätsstationen, sollen zusätzliche Fördermittel recherchiert und gebündelt eingeworben werden.
Für die Gemeinde Eimeldingen sind im Förderantrag Mittel in den Themenfeldern: Radverkehr + Bike&Ride, Multimodale Knoten/Intermodalität, Ladeinfrastruktur, Fußverkehr/Fußgängerquerung und Car-Sharing-Angebote/Mitfahrsysteme,“ hinterlegt.
Die Förderung und der finanzielle Eigenanteil für die Gemeinde Eimeldingen stellt sich demgemäß wie folgt dar:
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Paket an ATs
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Pakete ATs inkl. Agglo
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Gesamtkosten
Euro
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Förderung gesamt Euro
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Eigenanteil gesamt Euro
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Eigenanteil
für 3 Jahre inkl. Zuschuss Agglo + Landkreis
Euro
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Eigenanteil im Jahr inkl. Zuschuss Agglo + Landkreis Euro
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Mittel (49,7)
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L (66,7)
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59.529,00
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35.717,40
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23.811,60
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15.968,00
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5.323,00
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Voraussetzung für die Förderung als auch das Aufbringen der Eigenmittel ist die tatsächlich erbrachte Leistung bzw. die jeweils konkret geleistete Tätigkeit.
Zu Einzelheiten wird auf das Projektpapier „Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Doppelkorridor Kandertal/Oberrhein“ verwiesen.
Begleitend zum Mobilitätsnetzwerk wird der Regionalverband Hochrhein-Bodensee in einem Kooperationsprojekt mit dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg Hinweise auf relevante Mobilitätsbedarfe erarbeiten und Best Practise Beispiele darstellen, wie diese mit nachhaltigen Mobilitätslösungen bedient werden können. Diese Erkundung erfolgt partizipativ mit Multiplikatoren und Bevölkerung im Kandertal mit dem Ziel der Übertragbarkeit auf andere Räume, also auch auf den Korridor Oberrhein.
Beschlussempfehlung
Vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel fasst der Gemeinderat folgende Beschlüsse:
- Das Projektpapier (Anlage 1) „Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Doppelkorridor Kandertal/Oberrhein“ wird befürwortet.
Vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung tritt die Gemeinde Eimeldingen dem Mobilitätsnetzwerk bei.
Der Gemeinderat bevollmächtigt die Verwaltung, nach Fördermittelbewilligung die für die Netzwerkarbeit notwendigen vertraglichen Grundlagen mit den im Netzwerk beteiligten Gemeinden und regionalen Projektpartnern sowie der Energieagentur Südwest GmbH, Lörrach als Netzwerkmanagerin abzuschließen. Gegenstand des Vertrages ist die Projektskizze zur nachhaltigen Mobilität im Doppelkorridor Kandertal/Oberrhein und die von jeder Gemeinde gewählten Themen und der benannte Umfang.
Die Gemeinde Eimeldingen bringt vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung für die Dauer von drei Jahren für die ausgewählten Paketmaßnahmen einen Eigenanteil in Höhe von gesamt 15.968,00 Euro (für die Jahre 2023, 2024 und 2025 jeweils 5.323 Euro) in das Projekt ein. Die Mittel sind in den zukünftigen Haushalten entsprechend zu berücksichtigen.
Eimeldingen, 08.09.2022
Oliver Friebolin Cornelia Flury
Bürgermeister
Anlagen
- Anlage 1: Projektskizze „Nachhaltige Mobilität im Doppelkorridor
Kandertal/Oberrhein
- Anlage 2: Übersicht Arbeitspakete, Kosten, Fördermittel, Eigenanteil
Gemeinden
- Anlage 3: Mobilitätsnetzwerk: Übersicht Arbeitspakete, Themenwahl
Gemeinden
Finanzen
Die erforderlichen Mittel werden vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung für die Dauer von drei Jahren in Höhe von gesamt 15.968,00 Euro (für die Jahre 2023, 2024 und 2025 jeweils 5.323 Euro) bereitgestellt.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Friebolin geht auf die sehr ausführliche Beschlussvorlage bezüglich des Netzwerks für nachhaltige Mobilität in der Kandertal-Oberrheinregion ein. Einzelne Gemeinden sind bereits im Bereich Car-Sharing oder bei der Ladensäuleninfrastruktur tätig, doch weitere Themen lassen sich sinnvoller und wirtschaftlicher durch interkommunale Kooperationen planen und umsetzen. Hierfür soll ein Mobilitätsnetzwerk von rund zehn Gemeinden (von Kandern bis nach Schliengen), dem Landkreis Lörrach, dem Agglomerationsprogramm Basel und dem Regionalverband Hochrhein-Bodensee sowie der Energieagentur Südwest GmbH in Lörrach gegründet werden. Anhand der 21seitigen Power-Point-Präsentation stellt der Vorsitzende die - bestenfalls aufeinander abgestimmten und zukunftsweisenden Mobilitätslösungen über die Gemeindegrenzen hinweg reichenden – Ziele des gemeinsamen Bündnisses vor (PPP siehe Anlage 1).
In einer ersten gemeinsamen Sitzung am 28.06.2022 wurden den Gemeinderäten/innen der zehn Gemeinden die Zielsetzung, Inhalte sowie Organisation des Mobilitätsnetzwerks Kandertal-Oberrhein vorgestellt. Für den Start der Netzwerkarbeit wird ein Gemeinderatsbeschluss benötigt; diese stehen jedoch unter dem Vorbehalt der Fördermittelbewilligung durch den Bund.
Für die Gemeinde Eimeldingen sind Förderantragsmittel in den Handlungsfeldern hinterlegt:
- Radverkehr + Bike&Ride (bereits zwei Stationen in Eimeldingen, aber nur eine Boxstation aufg. Bahnleitungen vorhanden; für eine zweite fehlt noch der geeignete Standort)
Multimodale Knoten/Intermodalität
Ladeinfrastruktur
Fußverkehr/Fußgängerquerung und
Car-Sharing-Angebote/Mitfahrsysteme
Bürgermeister Friebolin fügt hinzu, dass die Gemeinde bezüglich einer Optimierung der Zugtaktungen nur einen sehr geringen bis gar keinen Einfluss darauf hat. Lediglich können Wünsche an das Land weitergegeben werden, dieses genehmigt letztendlich die Taktungen des Bahnverkehrs. Beim Thema Ladeinfrastruktur wird Eimeldingen bald sehr gut ausgestattet sein (zwei öffentliche Säulen am Rathaus sowie 12 Schnellladestationen beim Penny-Markt).
Im Falle der Fördermittelbewilligung (ca. Okt./Nov.2022) stehen über drei Jahre lang Fördergelder für die Unterstützung der Gemeinden bei der Umsetzung von Maßnahmen und der gemeinsamen Abstimmung von Prioritäten sowie Aktivitäten in regelmäßigen Netzwerktreffen zur Verfügung. Die Förderquote beträgt 60%, wodurch zusätzliche, externe personelle Ressourcen finanziert werden können. Für investive Maßnahmen sollen zusätzliche Fördermittel recherchiert und gebündelt beantragt werden.
Bedingung für eine derartige Netzwerkbildung ist, dass mindestens sechs Gemeinden sich daran beteiligen. U. a. haben Kandern, Schallbach und Binzen den Beitritt bereits beschlossen. Die Kosten je Kommune und deren Handlungsfelder sind auch der beigefügten Tabelle ersichtlich und im Fall der Gemeinde Eimeldingen (Paket L mit 49,7 Arbeitstagen mit Gesamtkosten in Höhe von 59.529,00 Euro bzgl. Förderung in Höhe von 35.717,40 Euro = Eigenanteil in Höhe von 23.811,60 Euro abzgl. Zuschüsse; entspricht bei drei Jahren Laufzeit einem Eigenanteil inkl. Zuschuss Agglo + Landkreis in Höhe von 5.323,00 Euro/Jahr). Die erforderlichen Mittel sollen vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung für Jahre 2023 – 2025 mit jährlich 5.323,00 Euro bereitgestellt werden.
Gemeinderätin Dr. Azem befindet eine Vernetzung mit den umliegenden Gemeinden wichtig, gerade was eine grenzüberschreitende Verkehrsplanung anbelangt. Auch das Thema Car-Sharing hilft Eimeldingen und da bei diesem wie den weiteren o. g. Themen Neuland betreten wird, ist die Inanspruchnahme von externen Beratern eine kluge Entscheidung. Bürgermeister Friebolin stimmt diesem zu, stellt aber nochmals heraus, dass hier nur die Kosten für die tatsächlich in Anspruch genommene Leistungen abgerechnet werden. Die Kosten für die Umsetzung der erarbeiteten Handlungsfelder erfolgt dann in einem nachfolgenden Schritt.
Gemeinderätin Bleile zeigt sich dem Projekt ebenfalls positiv gegenüber, kann sich aber die Umsetzung bzw. das weitere Vorgehen der Netzwerkarbeit schwer vorstellen. Hierzu erklärt der Vorsitzende, dass der Gemeinderat wie auch die Öffentlichkeit stetig auf dem Laufenden gehalten werden. In einem ersten Schritt sollen die tatsächlichen Handlungsfelder und deren Priorisierung bestimmt werden. Die Gemeinde Binzen sieht hier das Thema Car-Sharing an erster Stelle. Dies könnte auch Eimeldingen wählen und durch die interkommunale Abstimmung ein gutes, gemeinschaftlich abgestimmtes Resultat erarbeiten.
Gemeinderat Herfort sieht die Netzwerkarbeit als gute Chance, insbesondere was den ÖPNV angelangt. Die Gemeinden könnten gemeinschaftlich so dem Land wie auch dem Kreis anzeigen, welche Taktungen für eine gute Ortsanbindung von Wichtigkeit sind. Bürgermeister Friebolin erinnert, dass der Busnahverkehr „bestellt“ werden kann. Wer „bestellt“, „bezahlt“ aber auch.
Nachdem keine Fragen und weiteren Äußerungen gestellt werden, gibt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss
Vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel fasst der Gemeinderat folgende Beschlüsse:
- Das Projektpapier (Anlage 1) „Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Doppelkorridor Kandertal/Oberrhein“ wird befürwortet.
Vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung tritt die Gemeinde Eimeldingen dem Mobilitätsnetzwerk bei.
Der Gemeinderat bevollmächtigt die Verwaltung, nach Fördermittelbewilligung die für die Netzwerkarbeit notwendigen vertraglichen Grundlagen mit den im Netzwerk beteiligten Gemeinden und regionalen Projektpartnern sowie der Energieagentur Südwest GmbH, Lörrach als Netzwerkmanagerin abzuschließen. Gegenstand des Vertrages ist die Projektskizze zur nachhaltigen Mobilität im Doppelkorridor Kandertal/Oberrhein und die von jeder Gemeinde gewählten Themen und der benannte Umfang.
Die Gemeinde Eimeldingen bringt vorbehaltlich der Fördermittelbewilligung für die Dauer von drei Jahren für die ausgewählten Paketmaßnahmen einen Eigenanteil in Höhe von gesamt 15.968,00 Euro (für die Jahre 2023, 2024 und 2025 jeweils 5.323 Euro) in das Projekt ein. Die Mittel sind in den zukünftigen Haushalten entsprechend zu berücksichtigen.
Eimeldingen, 08.09.2022
Oliver Friebolin Cornelia Flury
Bürgermeister
Anlagen
- Anlage 1: Projektskizze „Nachhaltige Mobilität im Doppelkorridor
Kandertal/Oberrhein
- Anlage 2: Übersicht Arbeitspakete, Kosten, Fördermittel, Eigenanteil
Gemeinden
- Anlage 3: Mobilitätsnetzwerk: Übersicht Arbeitspakete, Themenwahl
Gemeinden
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
GRö-TOP8_Mobilitätsnetzwerk_Anlage1-Projektskizze (.pdf)
GRö-TOP8_Mobilitätsnetzwerk_Anlage2-ÜbersichtArbeitspaketeKostenFördermittel (.pdf)
GRö-TOP8_Mobilitätsnetzwerk_Anlage3-Übersicht_ThemenwahlGemeinden (.pdf)
GRö-TOP8_Mobilitätsnetzwerk_PPP-Mobilitätsnetzwerk _AnlageProtokoll (.pdf)
Datenstand vom 26.10.2023 10:51 Uhr
